Familie, Senioren, Frauen & Jugend

Das BMFSFJ (Kurzform) ist mit einer breiten Themenpalette befasst. Man könnte es auch Ministerium für Gesellschaftspolitik nennen. Denn hier werden diverse gesetzliche Familienleistungen – am bekanntesten wohl das Elterngeld – ebenso verantwortet wie die Finanzierung bundesweiter Vorhaben und Dachverbände. Flankiert wird die Regierungspolitik durch etliche Modellprogramme im Bereich Frauen- und Genderpolitik, Alten- oder Familienpolitik oder auch im Feld des Ehrenamtes. Aber nicht alles, was vom BMFSFJ mit guter Intention umgesetzt wird, ist auch eine effiziente Maßnahme. Und umgekehrt enden die Kompetenzen des Ministeriums dort, wo andere Häuser viel stärker das Sagen haben. Zur Bekämpfung von Kinderarmut etwa ist das Bundesfinanzministerium oder auch das Arbeits- und Sozialministeriums des Bundes viel stärker gefragt.

Das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz hätte eine längere Debatte verdient gehabt. Deshalb in aller Kürze: wir stimmen dem heute zu. Die Zielrichtung ist gut und vieles überfällig. Ich sehe zwar Korrekturbedarf, aber dennoch sollte das Gesetz kommen.

Zur Vorstellung des UNICEF-Berichts zur Lage der Kinder in Deutschland 2021 erklärt Ekin Deligöz, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik: Die zentralen Ergebnisse des UNICEF-Berichts zur Lage der Kinder in Deutschland sind ernüchternd, jedoch wenig überraschend. Nach Jahren kinder- und familienpolitischen Stillstands...

15.04.2021 | Meine Rede im Plenums des Bundestages zu Kinderrechten ins Grundgesetz: Kinder und Jugendliche leiden in der Pandemie besonders unter Einsamkeit, Unsicherheiten und Depressionen. Wir verzeichnen eine Zunahme häuslicher Gewalt. Auch das Recht auf Bildung bröckelt. All das mahnt...

14.04.2021 | stuttgarter-nachrichten.de | Für ihren Gesetzentwurf braucht die Regierung die Zustimmung von Grünen und FDP. Die stellen aber Bedingungen. hier den kompletten Artikel lesen

Zum Tag der Geschwister möchte ich darüber sprechen, was es braucht, um Geschwister von Kindern mit Beeinträchtigungen, Behinderungen, chronischen und lebensverkürzenden Erkrankungen zu unterstützen.

25.04.2021 | Zum zivilgesellschaftlichen Appell „Kinderrechte ins Grundgesetz – aber richtig!“ erklären Ekin Deligöz, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik und Katja Keul, Sprecherin für Rechtspolitik: Kinderrechte gehören in die Verfassung – aber richtig! Wir begrüßen den Appell des breiten Bündnisses...

24.03.2021 | Auch wenn mit dem von der Koalition geänderten Gesetzentwurf nunmehr die für das Strafrecht verfehlte Begriffsbildung („sexualisierte Gewalt“) entsprechend den Empfehlungsowohl des Bundesrates in seiner Stellungnahme vom 27. November 2020(Bundesrats-Drs 634-20(B)) als auch von sieben der acht Sachverständigen...

24.03.2021 | In Deutschland werden nach wie vor intergeschlechtliche Säuglinge und Kinder medizinisch nicht notwendigen Operationen und Behandlungen unterzogen mit dem Ziel, ihre körperliche Erscheinung und Funktion mit den binären Geschlechterstereotypen in Einklang zu bringen. Diese Eingriffe sind in der...

23.03.2021 | Die Pandemie beschleunigt technische, gesellschaftliche und politische Veränderungsprozesse und macht bestehende Mängel geradezu schmerzhaft sichtbar, auch die unseres Bildungssystems. Viele Schulen hatten zuvor schon erhebliche Probleme, ihrem Bildungsauftrag gerecht zu werden, die aus dem Mangel an Lehrkräften und...

23.03.2021 | Durch die Covid-19-Pandemie und ihre einschneidenden Auswirkungen auf öffentliche und private Bereiche hat sich das Leben junger Menschen zum Teil gravierend verändert. Freunde und Freundinnen können kaum noch getroffen werden. Die Möglichkeiten, Freizeitaktivitäten und Hobbys nachzugehen, sind sehr...

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