Parlamentarische Staatssekretärin im BMFSFJ
Foto: Nils Hasenau
Mit Beginn der 20. Legislaturperiode wurde ich zur Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) ernannt.
Parlamentarische Staatssekretär*innen (PSt) unterstützen die Bundesministerin bei der Erfüllung politischer Aufgaben. Sie müssen – als Parlamentarische Staatssekretär*innen – Mitglieder des Deutschen Bundestages sein. Dieses Amt bildet ein wichtiges Scharnier zwischen Deutschem Bundestag und Bundesrat, deren Ausschüssen und den jeweiligen Bundesministerien. Außerdem sind wir auch eine wichtige Schnittstelle zwischen Ministerien und den Fraktionen des Bundestages, deren Arbeitskreisen und den politischen Parteien. Außerdem kann ich als PSt auch die Bundesministerin vor dem Bundestag, dem Bundesrat und in Sitzungen der Bundesregierung vertreten.
In diesem Rahmen wurde ich im April 2022 von Bundesministerin Lisa Paus zur Nationalen Kinderchancen-Koordinatorin ernannt. So kann ich sicherstellen, dass wir mit unserer Politik jedem Kind in Deutschland Zugang zu den Ressourcen ermöglichen, die für sein Wohlergehen und seine Entwicklung notwendig sind. Dazu stelle ich die Kooperation und Vernetzung der relevanten Akteurinnen und Akteure auf allen Ebenen sicher.
Dies führt dazu, dass ich in dieser Legislaturperiode im Vergleich zu meiner bisherigen Arbeit noch fokussierter am Thema Familie, Senioren, Frauen & Jugend arbeite, andere, weitere bisherige Themenschwerpunkte wie die Haushaltspolitik dagegen etwas kürzer treten.
Das BMFSFJ (Kurzform) ist mit einer breiten Themenpalette befasst. Man könnte es auch Ministerium für Gesellschaftspolitik nennen. Denn hier werden diverse gesetzliche Familienleistungen – am bekanntesten wohl das Elterngeld – ebenso verantwortet wie die Finanzierung bundesweiter Vorhaben und Dachverbände. Flankiert wird die Regierungspolitik durch etliche Modellprogramme im Bereich Frauen- und Genderpolitik, Alten- oder Familienpolitik oder auch im Feld des Ehrenamtes. Aber nicht alles, was vom BMFSFJ mit guter Intention umgesetzt wird, ist auch eine effiziente Maßnahme. Und umgekehrt enden die Kompetenzen des Ministeriums dort, wo andere Häuser viel stärker das Sagen haben. Zur Bekämpfung von Kinderarmut etwa ist das Bundesfinanzministerium oder auch das Arbeits- und Sozialministeriums des Bundes viel stärker gefragt.
Beim bayerischen Radiosender Bayern 2 habe ich über die Jugendarmut in Deutschland und die Regierungsvorhaben der Ampel gesprochen: Jugendarmut in Deutschland: Unser Schwerpunkt mit Ekin Deligöz, der parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesfamilienministerium | Notizbuch | Bayern 2 | Radio | BR.de
Über die hohe Anzahl an armutsgefährdeten jungen Menschen und die Pläne der Bundesregierung zur Kindergrundsicherung und dem Zuschlag bei BR24: Wie junge Erwachsene von Armut betroffen sind | BR24
Schritt für Schritt in Richtung Kindergrundsicherung: Das gemeinsame Ziel von uns Grünen in der Ampel ist klar. Wir holen Kinder aus der Armut und entbürokratisieren. Der FOCUS berichtet: Grüne und FDP wollen Differenzen über Kindergrundsicherung entschärfen – FOCUS online
Ein Bericht zu meinem Besuch mit Bildungsbürgermeister Dirk Grunert in Mannheim: Staatssekretärin Deligöz besucht Kinderhaus | Mannheim.de
Ich habe die Bundesregierung bei einer zweitägigen Konferenz zu Gewaltschutzmaßnahmen in Dublin vertreten. Hier der Bericht des BMFSFJ dazu: BMFSFJ – Ekin Deligöz nimmt an Gewaltschutz-Konferenz in Dublin teil
Im Deutschlandfunk konnte ich im Interview über die Kita-Sprachförderung sprechen: Kita-Sprachförderung – Deligöz (Grüne): Die Länder sind am Zug | deutschlandfunk.de
Grüne Links:
