Familie, Senioren, Frauen & Jugend
Das BMFSFJ (Kurzform) ist mit einer breiten Themenpalette befasst. Man könnte es auch Ministerium für Gesellschaftspolitik nennen. Denn hier werden diverse gesetzliche Familienleistungen – am bekanntesten wohl das Elterngeld – ebenso verantwortet wie die Finanzierung bundesweiter Vorhaben und Dachverbände. Flankiert wird die Regierungspolitik durch etliche Modellprogramme im Bereich Frauen- und Genderpolitik, Alten- oder Familienpolitik oder auch im Feld des Ehrenamtes. Aber nicht alles, was vom BMFSFJ mit guter Intention umgesetzt wird, ist auch eine effiziente Maßnahme. Und umgekehrt enden die Kompetenzen des Ministeriums dort, wo andere Häuser viel stärker das Sagen haben. Zur Bekämpfung von Kinderarmut etwa ist das Bundesfinanzministerium oder auch das Arbeits- und Sozialministeriums des Bundes viel stärker gefragt.
Um 14.09 Uhr halten die Menschen auf der Straße des 17. Juni inne. Niemand telefoniert zwischen Siegessäule und Brandenburger Tor, niemand redet mit seinem Nachbarn. Es ist eine Schweigeminute für die Opfer des Krieges gegen die Ukraine, eine Schweigeminute für...
Hier eine Pressemeldung meines Ministeriums zur Europäischen Kindergarantie: BMFSFJ – Bessere Chancen für Kinder in ganz Europa ermöglichen
Hier eine kurze Meldung in der BZ zum Umgang mit den Kindern in der Pandemie: Staatssekretärin: Kinder und Jugendliche in Pandemie „vergessen“ – B.Z. Berlin (bz-berlin.de)
Leben im Zug Bahnfahren gehört zu meinem Alltag. Dank des Ausbaus der Bahn schaffe ich es inzwischen – wenn alles klappt und ohne Verspätungen – innerhalb von 5-6 Stunden von Stadtmitte Berlin nach Ulm Hbf. Das alles hin und zurück...
Beim Sonntagsstammtisch des Bayerischen Rundfunks habe ich u.a. mit dem Unternehmer Jochen Schweitzer über die Schulpolitik in Zeiten der Pandemie und unsere Grünen Positionen dazu diskutiert. Die Aufzeichnung zum Stammtisch findet ihr hier: Der Sonntags-Stammtisch | BR Fernsehen | Fernsehen...
Familienpolitik wurde in den letzten Jahren sträflich vernachlässigt. Ich will, dass sich das unter einer neuen Regierung ändert! Wir können so viel mehr. Wir brauchen einen Aufbruch in der Familienpolitik. Dazu habe ich der Augsburger Allgemeinen ein Interview gegeben
Am 30. Oktober 2021 kam der 20. Deutsche Bundestag zu seiner ersten Sitzung zusammen. Diese wurde von Wolfgang Schäuble als dienstältestem Abgeordneten eröffnet. In seiner Rede, die seine letzte am Pult des Bundestagspräsidenten war, sprach er u.a. über das Spannungsverhältnis...
Wir haben nun 8 Jahre große Koalition hinter uns, die Probleme immer weiter in die Zukunft verschoben hat – statt sie anzugehen und zu lösen. So ist es auch mit dem Vorhaben Kinderrechte ins Grundgesetz passiert. Ausgerechnet in einer Zeit,...
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