Parlamentarische Staatssekretärin im BMFSFJ

Foto: Nils Hasenau

 

Mit Beginn der 20. Legislaturperiode wurde ich zur Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) ernannt.

Parlamentarische Staatssekretär*innen (PSt) unterstützen die Bundesministerin bei der Erfüllung politischer Aufgaben. Sie müssen – als Parlamentarische Staatssekretär*innen – Mitglieder des Deutschen Bundestages sein. Dieses Amt bildet ein wichtiges Scharnier zwischen Deutschem Bundestag und Bundesrat, deren Ausschüssen und den jeweiligen Bundesministerien. Außerdem sind wir auch eine wichtige Schnittstelle zwischen Ministerien und den Fraktionen des Bundestages, deren Arbeitskreisen und den politischen Parteien. Außerdem kann ich als PSt auch die Bundesministerin vor dem Bundestag, dem Bundesrat und in Sitzungen der Bundesregierung vertreten.

In diesem Rahmen wurde ich im April 2022 von Bundesministerin Lisa Paus zur Nationalen Kinderchancen-Koordinatorin ernannt. So kann ich sicherstellen, dass wir mit unserer Politik jedem Kind in Deutschland Zugang zu den Ressourcen ermöglichen, die für sein Wohlergehen und seine Entwicklung notwendig sind. Dazu stelle ich die Kooperation und Vernetzung der relevanten Akteurinnen und Akteure auf allen Ebenen sicher.

Dies führt dazu, dass ich in dieser Legislaturperiode im Vergleich zu meiner bisherigen Arbeit noch fokussierter am Thema Familie, Senioren, Frauen & Jugend arbeite, andere, weitere bisherige Themenschwerpunkte wie die Haushaltspolitik dagegen etwas kürzer treten.

 

Das BMFSFJ (Kurzform) ist mit einer breiten Themenpalette befasst. Man könnte es auch Ministerium für Gesellschaftspolitik nennen. Denn hier werden diverse gesetzliche Familienleistungen – am bekanntesten wohl das Elterngeld – ebenso verantwortet wie die Finanzierung bundesweiter Vorhaben und Dachverbände. Flankiert wird die Regierungspolitik durch etliche Modellprogramme im Bereich Frauen- und Genderpolitik, Alten- oder Familienpolitik oder auch im Feld des Ehrenamtes. Aber nicht alles, was vom BMFSFJ mit guter Intention umgesetzt wird, ist auch eine effiziente Maßnahme. Und umgekehrt enden die Kompetenzen des Ministeriums dort, wo andere Häuser viel stärker das Sagen haben. Zur Bekämpfung von Kinderarmut etwa ist das Bundesfinanzministerium oder auch das Arbeits- und Sozialministeriums des Bundes viel stärker gefragt.

Im Interview mit dem Behörden Spiegel sprach ich über die bisherigen Errungenschaften in meinem Amt als Parlamentarische Staatssekretärin des BMFSFJ, den aktuellen Stand der Kindergrundsicherung sowie meine Rolle als nationale Kinderchancenkoordinatorin und Vieles mehr: https://portala.dbtg.de/2024/06/10/fuer-einen-aktiveren-staat/,DanaInfo=www.behoerden-spiegel.de,SSL+ 

Neue Zahlen des Statistischen Bundesamtes sprechen dafür, dass die junge Generation sich ehrenamtlich ähnlich stark wie die Generation ihrer Eltern engagiert. Daher ist die Debatte über ein Soziales Pflichtjahr redundant: https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/soziales-so-engagiert-sind-junge-menschen-id70850876.html    

In Deutschland fehlen rund 400.000 Kitaplätze, da es an Erzieher*innen mangelt. Dadurch verschärft sich der bereits bestehende Fachkräftemangel weiterhin. Mehr dazu in der Frankfurter Rundschau und dem Münchner Merkur.

Anlässlich des 8. März durfte ich bei der Bundestagsdebatte zum Internationalen Frauentag eine Rede zur Gleichberechtigung von Frauen halten.     Mehr dazu in meiner Rede auf YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=FgYmmOHftJM  

Letzten Sonntag war ich wieder zu Gast beim „Sonntags-Stammtisch“ im BR. Gemeinsam haben wir unter anderem über den Kinderfreibetrag besprochen: https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/streit-um-kinderfreibetrag-gruene-deligoez-stellt-sich-kritik,U2g57J2   Die ganze Sendung ist hier zu finden: https://www.ardmediathek.de/video/sonntags-stammtisch/mit-ekin-deligoez-und-michel-friedman/br-fernsehen/Y3JpZDovL2JyLmRlL3ZpZGVvLzQxNzVhZTBhLTQxYjYtNDUyZC1hYzlhLWMyY2ExMzE3NmRiNA  

Heute am Nikolaustag habe ich in der Friedrich-Ebert-Schule in Mannheim bei der kostenlosen Frühstücksausgabe von brotZeit e.V. mitgeholfen. Dass in einem reichen Land wie Deutschland Kinder in Armut leben und hungrig zur Schule kommen müssen, das können wir nicht als Normalität...
Geflüchtete Kinder nicht alleine lassen! Auf der BDK 2023 habe ich eine Rede zur Migrations- und Asylpolitik der Grünen gehalten. Mir ist klar: Wir können die Lage für geflüchtete Menschen nicht verbessern, wenn wir nicht am Tisch sitzen und mitverhandeln....
Gemeinsam mit Barbara Schöneberger besuchte ich ein Jugendprojekt in Neukölln, in dem die Jugendlichen unter anderem ein Konzept für eine Bar, einen Club und Soundboxen ins Leben gerufen haben. Gefördert wird dieses Projekt vom Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit...
Mit radioeins habe ich am Weltkindertag über die Rechte, Gesundheit und Bildung von Kindern und insbesondere über die Kindergrundsicherung, die Kinder aus der Armut holen will, gesprochen: „Jedes Kind braucht eine Zukunft!“ – Weltkindertag: Gesundheit, Bildung und Rechte gefordert |...
Die bereits vom Kabinett auf den Weg gebrachte Kindergrundsicherung soll Kinder aus der Armut holen. Es ist wichtig, allen Kindern gleiche Teilhabe und gleiche Chancen zu ermöglichen: Grünen-Politikerin Ekin Deligöz in Marktoberdorf: Kinder müssen ernst genommen werden – Nachrichten aus...
Ekin Deligöz Medienecho
Grüne - Für Bayern im Bundestag
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

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