Parlamentarische Staatssekretärin im BMFSFJ
Foto: Nils Hasenau
Mit Beginn der 20. Legislaturperiode wurde ich zur Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) ernannt.
Parlamentarische Staatssekretär*innen (PSt) unterstützen die Bundesministerin bei der Erfüllung politischer Aufgaben. Sie müssen – als Parlamentarische Staatssekretär*innen – Mitglieder des Deutschen Bundestages sein. Dieses Amt bildet ein wichtiges Scharnier zwischen Deutschem Bundestag und Bundesrat, deren Ausschüssen und den jeweiligen Bundesministerien. Außerdem sind wir auch eine wichtige Schnittstelle zwischen Ministerien und den Fraktionen des Bundestages, deren Arbeitskreisen und den politischen Parteien. Außerdem kann ich als PSt auch die Bundesministerin vor dem Bundestag, dem Bundesrat und in Sitzungen der Bundesregierung vertreten.
In diesem Rahmen wurde ich im April 2022 von Bundesministerin Lisa Paus zur Nationalen Kinderchancen-Koordinatorin ernannt. So kann ich sicherstellen, dass wir mit unserer Politik jedem Kind in Deutschland Zugang zu den Ressourcen ermöglichen, die für sein Wohlergehen und seine Entwicklung notwendig sind. Dazu stelle ich die Kooperation und Vernetzung der relevanten Akteurinnen und Akteure auf allen Ebenen sicher.
Dies führt dazu, dass ich in dieser Legislaturperiode im Vergleich zu meiner bisherigen Arbeit noch fokussierter am Thema Familie, Senioren, Frauen & Jugend arbeite, andere, weitere bisherige Themenschwerpunkte wie die Haushaltspolitik dagegen etwas kürzer treten.
Das BMFSFJ (Kurzform) ist mit einer breiten Themenpalette befasst. Man könnte es auch Ministerium für Gesellschaftspolitik nennen. Denn hier werden diverse gesetzliche Familienleistungen – am bekanntesten wohl das Elterngeld – ebenso verantwortet wie die Finanzierung bundesweiter Vorhaben und Dachverbände. Flankiert wird die Regierungspolitik durch etliche Modellprogramme im Bereich Frauen- und Genderpolitik, Alten- oder Familienpolitik oder auch im Feld des Ehrenamtes. Aber nicht alles, was vom BMFSFJ mit guter Intention umgesetzt wird, ist auch eine effiziente Maßnahme. Und umgekehrt enden die Kompetenzen des Ministeriums dort, wo andere Häuser viel stärker das Sagen haben. Zur Bekämpfung von Kinderarmut etwa ist das Bundesfinanzministerium oder auch das Arbeits- und Sozialministeriums des Bundes viel stärker gefragt.
Im Landkreis Hof habe ich die Verfahrenslotsen im Helmbrechtser Kreisel getroffen und mich über die Kinder-und Jugendhilfe vor Ort ausgetauscht.
Das Projekt „Fortbildung der Kinder- und Jugendlichen in verschiedenen Bereichen des Wassers“ des DRK wird vom Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit vom Bund gefördert und bietet Schwimmkurse für Kinder aus sozial benachteiligten Familien an: https://www.saechsische.de/riesa/wasserwacht-drk-riesa-schwimmen-rettungsschwimmer-projekt-zukunftspaket-6021271-plus.html
In Naumburg durfte ich die ‚“Jugendberatung Junges Wohnen“ besuchen sowie ein Wohnprojekt, welche beide durch das ESF Plus-Programm „JUGEND STÄRKEN: Brücken in die Eigenständigkeit“ (JUST Best) gefördert werden: https://www.burgenlandkreis.de/de/pressebereich/parlamentarische-staatssekretaerin-im-burgenlandkreis-zu-gast.html
Ein weiterer Stopp meiner Kinderchancentour war in Freiberg in Sachsen, wo ich beim offenen Eltern-Kind-Angebot „Kekse auf Rädern“ das mobile Elterncafé kennenlernen konnte: https://www.freiepresse.de/mittelsachsen/freiberg/das-sagen-junge-eltern-in-freiberg-ueber-buerokratie-kindergeld-und-kitaplaetze-artikel13444232#google_vignette
Im Rahmen meiner Kinderchancentour habe ich in Halle-Silberhöhe beim Familienzentrum „Schöpf-Kelle“ und dem Hort „Bäumchen“ vorbeigeschaut. Mehr dazu gibt es hier: https://halle.de/verwaltung-stadtrat/presseportal/nachrichten/nachricht/kinderchancen-tour-beigeordnete-und-staatssekretaerin-besuchen-schoepf-kelle-in-der-silberhoehe & https://dubisthalle.de/staatssekretaerin-und-beigeordnete-besuchen-die-schoepf-kelle-in-der-silberhoehe
Im Interview beim BR-Politikmagazin Kontrovers habe ich betont, wie essentiell Freiwilligendienste für den gesellschaftlichen Zusammenhalt sind. Im BMFSFJ werden wir die Höhe der Finanzmittel verteidigen: https://www.br.de/nachrichten/bayern/kuerzungen-beim-freiwilligendienst-gruene-kampfansage-an-lindner,UGlH3sd Hier ist das ganze Interview zu sehen: https://www.youtube.com/watch?v=KTGNflOoFvA
Im Interview mit dem Behörden Spiegel sprach ich über die bisherigen Errungenschaften in meinem Amt als Parlamentarische Staatssekretärin des BMFSFJ, den aktuellen Stand der Kindergrundsicherung sowie meine Rolle als nationale Kinderchancenkoordinatorin und Vieles mehr: https://portala.dbtg.de/2024/06/10/fuer-einen-aktiveren-staat/,DanaInfo=www.behoerden-spiegel.de,SSL+
Neue Zahlen des Statistischen Bundesamtes sprechen dafür, dass die junge Generation sich ehrenamtlich ähnlich stark wie die Generation ihrer Eltern engagiert. Daher ist die Debatte über ein Soziales Pflichtjahr redundant: https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/soziales-so-engagiert-sind-junge-menschen-id70850876.html
In Deutschland fehlen rund 400.000 Kitaplätze, da es an Erzieher*innen mangelt. Dadurch verschärft sich der bereits bestehende Fachkräftemangel weiterhin. Mehr dazu in der Frankfurter Rundschau und dem Münchner Merkur.
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