Familie, Senioren, Frauen & Jugend
Das BMFSFJ (Kurzform) ist mit einer breiten Themenpalette befasst. Man könnte es auch Ministerium für Gesellschaftspolitik nennen. Denn hier werden diverse gesetzliche Familienleistungen – am bekanntesten wohl das Elterngeld – ebenso verantwortet wie die Finanzierung bundesweiter Vorhaben und Dachverbände. Flankiert wird die Regierungspolitik durch etliche Modellprogramme im Bereich Frauen- und Genderpolitik, Alten- oder Familienpolitik oder auch im Feld des Ehrenamtes. Aber nicht alles, was vom BMFSFJ mit guter Intention umgesetzt wird, ist auch eine effiziente Maßnahme. Und umgekehrt enden die Kompetenzen des Ministeriums dort, wo andere Häuser viel stärker das Sagen haben. Zur Bekämpfung von Kinderarmut etwa ist das Bundesfinanzministerium oder auch das Arbeits- und Sozialministeriums des Bundes viel stärker gefragt.
Irgendwann in diesem Frühjahr, zwischen der Pandemie, die unsere Kinder erreicht hat, dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine und der Debatte um Ministerin Spiegel hat noch etwas anderes, wichtiges stattgefunden: die UN-Frauenrechtskonvention. Und das zum 66. Mal, dieses mal...
Hier findet ihr einen Bericht der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit zu meinem dortigen Besuch: Staatssekretärin Ekin Deligöz MdB besucht die HdBA | HdBA
Um 14.09 Uhr halten die Menschen auf der Straße des 17. Juni inne. Niemand telefoniert zwischen Siegessäule und Brandenburger Tor, niemand redet mit seinem Nachbarn. Es ist eine Schweigeminute für die Opfer des Krieges gegen die Ukraine, eine Schweigeminute für...
Hier eine Pressemeldung meines Ministeriums zur Europäischen Kindergarantie: BMFSFJ – Bessere Chancen für Kinder in ganz Europa ermöglichen
Hier eine kurze Meldung in der BZ zum Umgang mit den Kindern in der Pandemie: Staatssekretärin: Kinder und Jugendliche in Pandemie „vergessen“ – B.Z. Berlin (bz-berlin.de)
Leben im Zug Bahnfahren gehört zu meinem Alltag. Dank des Ausbaus der Bahn schaffe ich es inzwischen – wenn alles klappt und ohne Verspätungen – innerhalb von 5-6 Stunden von Stadtmitte Berlin nach Ulm Hbf. Das alles hin und zurück...
Beim Sonntagsstammtisch des Bayerischen Rundfunks habe ich u.a. mit dem Unternehmer Jochen Schweitzer über die Schulpolitik in Zeiten der Pandemie und unsere Grünen Positionen dazu diskutiert. Die Aufzeichnung zum Stammtisch findet ihr hier: Der Sonntags-Stammtisch | BR Fernsehen | Fernsehen...
Familienpolitik wurde in den letzten Jahren sträflich vernachlässigt. Ich will, dass sich das unter einer neuen Regierung ändert! Wir können so viel mehr. Wir brauchen einen Aufbruch in der Familienpolitik. Dazu habe ich der Augsburger Allgemeinen ein Interview gegeben