Parlamentarische Staatssekretärin im BMFSFJ
Foto: Nils Hasenau
Mit Beginn der 20. Legislaturperiode wurde ich zur Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) ernannt.
Parlamentarische Staatssekretär*innen (PSt) unterstützen die Bundesministerin bei der Erfüllung politischer Aufgaben. Sie müssen – als Parlamentarische Staatssekretär*innen – Mitglieder des Deutschen Bundestages sein. Dieses Amt bildet ein wichtiges Scharnier zwischen Deutschem Bundestag und Bundesrat, deren Ausschüssen und den jeweiligen Bundesministerien. Außerdem sind wir auch eine wichtige Schnittstelle zwischen Ministerien und den Fraktionen des Bundestages, deren Arbeitskreisen und den politischen Parteien. Außerdem kann ich als PSt auch die Bundesministerin vor dem Bundestag, dem Bundesrat und in Sitzungen der Bundesregierung vertreten.
In diesem Rahmen wurde ich im April 2022 von Bundesministerin Lisa Paus zur Nationalen Kinderchancen-Koordinatorin ernannt. So kann ich sicherstellen, dass wir mit unserer Politik jedem Kind in Deutschland Zugang zu den Ressourcen ermöglichen, die für sein Wohlergehen und seine Entwicklung notwendig sind. Dazu stelle ich die Kooperation und Vernetzung der relevanten Akteurinnen und Akteure auf allen Ebenen sicher.
Dies führt dazu, dass ich in dieser Legislaturperiode im Vergleich zu meiner bisherigen Arbeit noch fokussierter am Thema Familie, Senioren, Frauen & Jugend arbeite, andere, weitere bisherige Themenschwerpunkte wie die Haushaltspolitik dagegen etwas kürzer treten.
Das BMFSFJ (Kurzform) ist mit einer breiten Themenpalette befasst. Man könnte es auch Ministerium für Gesellschaftspolitik nennen. Denn hier werden diverse gesetzliche Familienleistungen – am bekanntesten wohl das Elterngeld – ebenso verantwortet wie die Finanzierung bundesweiter Vorhaben und Dachverbände. Flankiert wird die Regierungspolitik durch etliche Modellprogramme im Bereich Frauen- und Genderpolitik, Alten- oder Familienpolitik oder auch im Feld des Ehrenamtes. Aber nicht alles, was vom BMFSFJ mit guter Intention umgesetzt wird, ist auch eine effiziente Maßnahme. Und umgekehrt enden die Kompetenzen des Ministeriums dort, wo andere Häuser viel stärker das Sagen haben. Zur Bekämpfung von Kinderarmut etwa ist das Bundesfinanzministerium oder auch das Arbeits- und Sozialministeriums des Bundes viel stärker gefragt.
Es braucht mehr Frauen in der Politik! Zum Aktionsprogramm Kommune in den Modellregionen Oberhavel und Oranienburg und meiner Geschichte: Politik in Oranienburg: Zu viele Männer – „Wo Frauen fehlen, bleibt Demokratie unvollständig“ | MMH (moz.de)
Für die Ganztagsbetreuung in Bayern brauchen wir mehr Anstrengung, damit ab 2026 die Länder darüber entscheiden können: Staatsekretärin im Bundesfamilienministerium: Ekin Deligöz: Brauchen mehr Anstrengung für Ganztagsbetreuung in Bayern | radioWelt | Bayern 2 | Radio | BR.de
Im Forschungsmagazin des Deutschen Jugendinstituts habe ich unter anderem über das KiTa-Qualitätsgesetz und die fehlende Wertschätzung der Fachkräfte gesprochen: DJI – DJI Impulse 130/131 „Frühe Bildung weiterentwickeln“
Gemeinsam mit grünen Kolleg*innen vor Ort habe ich den Wiggensbacher Spielplatz-Hersteller Cucumaz besucht, welcher jeden Spielplatz einzeln modelliert und baut: Grüne besuchen Spielplatz-Hersteller Cucumaz in Wiggensbach | AllgäuHIT – Dein Allgäu. Dein Radio. (allgaeuhit.de)
Im Tagesgespräch vom 27.02.2023 habe ich darüber gesprochen, dass Löhne und Gehälter im Bereich der Kinderbetreuung zu langsam angepasst werden. Im Bundesfamilienministerium arbeiten wir daran, dies zu ändern: Staatssekretärin Deligöz fordert höhere Löhne für Kinderbetreuung – SWR2
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