Archiv
24.11.2020 | Rassismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit sind tief in unserer Gesellschaft, ihren Strukturen und Institutionen verwurzelte Probleme. In seinen verschiedenen Ausprägungen stellt Rassismus eine erhebliche Gefahr und Benachteiligung für einen wesentlichen Teil der Gesellschaft dar und verhindert ein...
Ein persönlicher Bericht vom 18. November 2020, dem Tag, an dem im Parlament das 3. Bevölkerungsschutzgesetz verabschiedet wurde. Max Weber spricht in seinem Aufsatz „Politik als Beruf“ von Verantwortungsethikern und Gesinnungsethikern. Es gehört zur politischen Debatte, dass Leidenschaften der beiden...
19.11.2020 | Zum Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November erklären Ekin Deligöz, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik, und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Die Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention am 20. November 1989 war ein zentraler...
18.11.2020 | Menschen mit Behinderungen haben Anspruch auf Nachteilsausgleiche, um gleichberechtigt am Leben teilhaben zu können. Das können beispielsweise ein Rollstuhl oder eine Assistenz sein, um Alltagsaktivitäten oder einer Erwerbsarbeit nachgehen zu können, oder aber auch Therapien oder medizinische Rehabilitation...
18.11.2020 | Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) ist entscheidend für unsere offene und plurale Gesellschaft und bei der Bekämpfung Diskriminierung aus rassistischen Gründen oder wegen des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität. In...
17.11.2020 | Die Gefahr durch islamistisch motivierten Terrorismus in Deutschland und Europa ist weiterhin sehr konkret. Darauf weist die antragstellende Fraktion gemein-sam mit den Sicherheitsbehörden seit langem hin.Der Mord an dem Lehrer Samuel Paty bei Paris, die Tötung eines Mannes...
17.11.2020 | Die COVID-19-Pandemie fordert unser Gesundheitssystem immer stärker heraus. Die Zahl der Neuinfektionen ist in den Herbstmonaten stark angestiegen (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Fallzah-len.html). Infolge dieser Entwicklung verschärft sich die Situation zusehends auch auf den Intensivstationen der Krankenhäuser in Deutschland. Zwar steht bis-weilen...
11.11.2020 | Zur Vorstellung des 16. Kinder- und Jugendberichts erklären Ekin Deligöz, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik, und Beate Walter-Rosenheimer, Sprecherin für Jugendpolitik: Für Kinder und Jugendliche ist es die größte politische Bildungsmotivation, wenn sie ernst genommen werden und sich...
27.10.2020 | „First Out – Last in“. Das ist das Schlagwort, das die Veranstaltungsbranche im Kultursektor seit März 2020 begleitet. Nach dem kompletten Shutdown der Veranstaltungsbranche im März ist der Spiel-, Bühnen- und Messebetrieb nach wie vor nur sehr eingeschränkt...
26.10.2020 | Kinder und Jugendliche haben das Recht, vor Vernachlässigung, emotionaler und körperlicher Misshandlung und sexualisierte Gewalt geschützt zu werden. Ihr Aufwachsen muss bestmöglich unterstützt werden, sie sollen bestmöglich geschützt und ihre Rechte geachtet werden.Auch wenn in den zurückliegenden Jahren...
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