Archiv

Wählen Sie Ihren Themenbereich:

21.10.2020 | augsburger-allgemeine.de | Das Bundesverdienstkreuz ist die höchste Auszeichnung, die der deutsche Staat vergibt. Jährlich rund 1000 Persönlichkeiten erhalten es für herausragende Leistungen in Politik, Wirtschaft, Kultur oder Ehrenamt aus den Händen des Bundespräsidenten. hier geht´s zum Artikel

02. Oktober 2020 | Die Regierung selber erklärt eine Finanzlücke von gut 42 Milliarden Euro von 2022 bis 2024. Da sind noch nicht einmal Globale Minderausgaben in Milliardenhöhe enthalten. Auch nicht absehbar notwendige Gelder an die Sozialkassen. Natürlich ist da...
02. Oktober 2020 | Wir haben heute über den mit größten Einzelplan mit einem Volumen von 164 Milliarden Euro beraten. Dieses Mal gehört er auch zu den Etats mit den größten Unsicherheiten. Der Fortgang der Pandemie kann sich noch massiv...

02.10.2020 | sueddeutsche.de | Im Sozialhaushalt sollte eigentlich für die Stabilisierung der Rente vorgesorgt werden. Doch der entsprechende Posten fehlt im aktuellen Etatplan. hier geht´s zum Artikel

01. Oktober 2020 | Auf die Bildungs- und Forschungspolitik fällt in den letzten Monaten durch die Corona-Pandemie ein besonders grelles Schlaglicht. Denn beide Politikbereiche müssen zentrale Fragen und Herausforderungen unserer Zeit adressieren. Diese Herausforderungen nehmen gerade die Haushaltsplanung in die...
01. Oktober 2020 | Die Haushaltsvorlage für den Bereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist biedere Hausmannskost ohne Ambitionen und neue Impulse sucht man vergeblich. Die Ministerin ist offenbar schon mehr mit der Berliner Landespolitik beschäftigt. Sie will ihre Zeit...
29.09.2020 | Das am 18. Juni 2020 vom Bundestag aufgrund eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung von der CDU/CSU-SPD-Koalition beschlossene und durch Mitwirkung des Bundesrates am 03.Juli 2020 gem. Art.78 GG zustande gekommene „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ (gemäß...
29.09.2020 | Die Friedliche Revolution hat Deutschland in seiner jetzigen Form erst ermöglicht. Der Mut der Menschen in der DDR für Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung auf die Straßen zu gehen, ist einmalig in der deutschen Geschichte und international hoch anerkannt.Aus...

28.09.2020 | Zum Entwurf der Bundesregierung zum Haushaltsetat 2020/2021 haben wir unsere grünen Maßnahmen und Vorschläge hier zusammengefasst

27.09.2020 | Nächstes Jahr werden im Bundestag die Weichen neu gestellt. Wir können dann entscheiden, wohin die Reise geht: Verharren wir in alten Strukturen und altem Denken oder brechen wir auf in eine neue Zukunft? Ich möchte lieber aufbrechen in...

Keine anstehende Termine vorhanden

Grüne Links: