Viel Geld aber schlechtes Management – Rede zum Etat für Bildung und Forschung

01. Oktober 2020 | Auf die Bildungs- und Forschungspolitik fällt in den letzten Monaten durch die Corona-Pandemie ein besonders grelles Schlaglicht. Denn beide Politikbereiche müssen zentrale Fragen und Herausforderungen unserer Zeit adressieren. Diese Herausforderungen nehmen gerade die Haushaltsplanung in die Pflicht. Doch das Problem ist, das in manchen Bereichen des BMBFs der Anspruch und die Realität kaum weiter auseinander klaffen könnten. Und das weckt kein Vertrauen in die noch ausstehenden Projekte in den Bereichen KI, Quantentechnologie und grüner Wasserstoff, die ja tatsächlich zukunftsweisend sind. Es hapert immer wieder an der Umsetzung. Und das wurmt mich als Haushälterin, da wir in vielen Fällen sehr viel Geld in die Hand nehmen, um genau diese Projekte voran zu bringen, aber augenscheinlich am schlechten Management des BMBFs scheitern.

YouTube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Verwandte Artikel

Die Koalition schlägt ein loses Sammelsurium an Maßnahmen vor – Das ist aber keine Strategie! (Sollte das Video nicht richtig angezeigt werden, versuchen sie einen anderen Browser.)

Fehlstart für Olaf Scholz Kein anderer Finanzminister hatte zu Beginn seiner Amtszeit eine so gute Ausgangslage: 46 Milliarden Euro stehen für die Regierungszeit zur Verfügung. Für den Finanzminister wäre das die Gelegenheit zu glänzen. Eine Idee für die Gesellschaft lässt...
Der Haushalt 2018 ist ein Haushalt ohne Zukunft. Finanzminister Olaf Scholz scheut mutige Entscheidungen und gestaltet daher im Haushalt nicht. Der SPD-Vizekanzler verwaltet den Status Quo von Wolfgang Schäuble einfach weiter. Unser Entschließungsantrag: nicht mit Facebook verbunden nicht mit Twitter verbunden...
Wir brauchen die Diplomatie! Wir brauchen sie auf der internationalen Bühne, wir brauchen sie auch in dieser unübersichtlichen, komplexen Weltlage. Stattdessen bekommt ein Heimatministerium 100 neue Stellen und keiner weiß wofür und das Auswärtige Amt geht leer aus. (Sollte das Video...
Wir brauchen die Stärkung von Demokratie! Ein Baustein dafür wäre das Demokratiefördergesetz. Die Unionsfraktion war immer gegen diese Verstetigung. Vielleicht ändert sie ihre Meinung – trotz oder gerade wegen Seehofer.  (Sollte das Video nicht richtig angezeigt werden, versuchen sie einen...
Beim Thema Rente versagt die Regierung völlig. So ein wichtiges Zukunftsthema wird aufgeschoben, das ist weder sinnvoll noch gerecht! Die Rente ist vielleicht DIE Zukunftsfrage in unserer Gesellschaft und die Bundesregierung schiebt das Projekt auf die lange Bank… (Sollte das Video nicht...
Entschließungsantrag zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung – Drucksachen 19/4453, 19/4729, 19/4944 Nr. 6, 19/5593 – Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungsgesetz – PpSG) Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: Der demografische...
Gerade mal 13% der deutschen Botschafterposten sind von Frauen besetzt. Nur 32% der Attachés sind Frauen. Das ist der niedrigste Wert seit 15 Jahren! – Meine Rede zum Etat des Auswärtigen Amts: (Sollte das Video nicht richtig angezeigt werden, versuchen...
Die Klimakrise zeigt, dass wir neue Antworten und Innovationen brauchen, um Wohlstand, Arbeitsplätze und Lebensqualität zu erhalten. Deshalb wollen wir die Agentur für Sprunginnovationen. Sie kann aber nur erfolgreich sein, wenn sie eng in europäische Strukturen eingebunden ist – meine...
Bei der Bekämpfung von Kinderarmut macht die Regierung nur Trippelschritte – Es gibt wieder kein Durchbruch. Wir GRÜNE haben zielgenaue Vorschläge gemacht und mit 6,2 Mrd. Euro hinterlegt. Das wäre eine richtige Wende beim Kampf gegen Kinderarmut – meine Rede...
Ekin Deligöz Medienecho
Grüne - Für Bayern im Bundestag

Grüne Links:

Grüne Kreisverband Neu-Ulm
Grünen Kreisverband Günzburg
Grünen Bezirksverband Schwaben
Grüne Bayern
Grünen Bundestagsfraktion
Grüne Jugend Bayern