Arbeit & Soziales

Der Bereich Arbeit und Soziales ist mit fast 150 Milliarden Euro der größte ‚Posten‘ im Bundeshaushalt. Kein Wunder, hier bündeln sich die Bundesverpflichtungen im Kontext von Rente und Arbeitsmarktpolitik samt der Grundsicherung. Der größte Teil dieser Mittel ist an gesetzliche Vorlagen gebunden – insofern muss die Bundesregierung hier in erster Linie Leistungsgesetze im Haushalt eins zu eins umsetzen. Hier fängt also die Haushaltspolitik bei den Fachgesetzen an, so zum Beispiel bei der sogenannten Mütterrente oder, ganz neu, der Garantierente. Oder die Höhe und Ausgestaltung von Hartz IV. Andere Aspekte wie die Ausstattung der Jobcenter oder die Befassung mit einer digitalisierten Arbeitswelt kann das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wiederum viel stärker selber gestalten. Aber für welche Aufgaben und Vorhaben auch immer: der Bundestag muss die Finanzmittel dafür freigeben.

27.01.2021 | businessinsider.de | Der Modekonzern H&M will in Deutschland 800 Stellen abbauen. Von sind viele junge Mütter in Elternzeit betroffen. hier den kompletten Artikel lesenhttps://www.businessinsider.de/wirtschaft/handel/indiskutabel-und-skrupellos-politiker-ueben-kritik-an-hm/

26.01.2021 | Zur Berichterstattung über geplante Entlassungen bei H&M, von denen insbesondere Mütter betroffen sein sollen, erklären Ekin Deligöz, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik, und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: „Es wäre skandalös, sollte sich die Nachricht bestätigen: Wir hoffen auf eine...

19.01.2021 | augsburger-allgemeine.de | Bayern hat seine Regeln verschärft. Am Dienstag könnten die anderen Bundesländer nachziehen. Was im Gespräch ist. hier den kompletten Artikel lesenhttps://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Corona-Gipfel-von-Bund-und-Laendern-Wie-lange-soll-der-Lockdown-noch-dauern-id58928396.html

19.01.2021 | augsburger.allgemeine.de | Vor den Corona-Beratungen von Bund und Ländern lenken die Grünen den Fokus auf die Kinder. Ekin Deligöz warnt: „Wir dürfen sie nicht zu einer verlorenen Generation abstempeln.“ hier den kompletten Artikel lesen

14.01.2021 | In dieser beschlossenen Form sind die Kinderkrankentage ein klarer, aber auch längst überfälliger Fortschritt. Denn erwerbstätige Eltern sind seit Pandemiebeginn erheblich belastet. Jetzt gilt es schnell zu klären, welche Nachweise die Eltern bringen können oder müssen. Denn sie...

12.01.2021 | Die Corona-Pandemie hat Deutschland fest im Griff. Die Zahl der täglichen Todesfälle in Zusammenhang mit Covid-19 wie auch die Belastungen in Krankenhäusern erreichten in den letzten Wochen neue Höchststände. Die Bundeskanzlerin hat gemeinsam mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten...

11.01.2021 | Zum ersten Entwurf zur Ausweitung des Kinderkrankengeldes erklären Maria Klein-Schmeink, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Gesundheitspolitik, und Ekin Deligöz, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik: Der erste Entwurf zur Ausweitung des Kinderkrankengeldes enthält positive Neuerungen, bleibt aber insgesamt hinter...

06.01.202 | Die Grundsicherung soll Vertrauen und Sicherheit vermitteln, insbesondere in Krisenzeiten. Schon vor der Corona-Krise hat die Grundsicherung in vielen Fällen nichtexistenzsichernde Löhne, geringe Honorare von Selbstständigen sowie Defizite bei den vorgelagerten Leistungen kompensiert. Eine Beschäftigung im Niedriglohnsektor, Leiharbeit,...

18.12.2020 | welt.de | Bei geschlossenen Schulen und Kitas haben Eltern Anspruch auf Entschädigung des Verdienstausfalls – theoretisch. In der Praxis kommt davon kaum etwas an. Denn viele Familien fallen aufgrund eines entscheidenden Kriteriums durchs Raster. hier den kompletten Artikel...

18.12.2020 | Mit dem ersten Corona-Lockdown im März 2020 wurden auch die Angebote der Arbeitsförderung stark zurückgefahren. Wenn es möglich war, wurden Maßnahmen auf digitale Formate umgestellt. Arbeitsgelegenheiten nach § 16d des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) wurden bis zum...

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