Meldungen aus Berlin

Am 30. Oktober 2021 kam der 20. Deutsche Bundestag zu seiner ersten Sitzung zusammen. Diese wurde von Wolfgang Schäuble als dienstältestem Abgeordneten eröffnet. In seiner Rede, die seine letzte am Pult des Bundestagspräsidenten war, sprach er u.a. über das Spannungsverhältnis...

Wir Grüne sind mit 118 Abgeordneten stärker als jemals zuvor im Parlament vertreten und drittstärkste Fraktion – nachdem wir in den letzten vier Jahren noch die kleinste Fraktion stellten. Und auch unsere Bayerische Landesgruppe ist auf 19(!) angewachsen:

Ich bin nicht nur Bundestagsabgeordnete. Ich bin auch als Vizepräsidentin im Kinderschutzbund ehrenamtlich aktiv. Auch hier habe ich sehr viel Respekt vor der Arbeit der ehrenamtlich Engagierten. Kinder haben Armut nicht gewählt! Das hat der Der Kinderschutzbund Bundesverband auf den...

06.09.2021 | Gemeinsamer Besuch in Brandenburg an der Havel mit Außenminister Heiko Maas, dem brandenburgischen Ministerpräsidenten Woidke, dem Bürgermeister der Stadt Brandenburg an der Havel Steffen Scheller, den Berichterstatter:innen für das Auswärtige Amt. Dort entsteht das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten,...

Autorenpapier von Katrin Göring-Eckardt, Maria Klein-Schmeink und Ekin Deligöz Kinder, Jugendliche und ihre Familien haben zum Schutz aller in den vergangenen 15 Monaten mit Vorsicht und Umsicht auf vieles verzichtet und damit enormes geleistet. Umso bitterer ist es, dass für...

PROGRAMMENTWURF 19. März 2021 | Klimaschutz, Wirtschaft, Soziales, Bildung, Verwaltung – unser Land braucht eine Politik, die den Herausforderungen der Wirklichkeit gewachsen ist. In seinem Programmentwurf zur Bundestagswahl „Deutschland. Alles ist drin.“ macht der grüne Bundesvorstand konkrete Vorschläge, damit ein...

Ein persönlicher Bericht vom 18. November 2020, dem Tag, an dem im Parlament das 3. Bevölkerungsschutzgesetz verabschiedet wurde. Max Weber spricht in seinem Aufsatz „Politik als Beruf“ von Verantwortungsethikern und Gesinnungsethikern. Es gehört zur politischen Debatte, dass Leidenschaften der beiden...

27.09.2020 | Nächstes Jahr werden im Bundestag die Weichen neu gestellt. Wir können dann entscheiden, wohin die Reise geht: Verharren wir in alten Strukturen und altem Denken oder brechen wir auf in eine neue Zukunft? Ich möchte lieber aufbrechen in...

03.07.2020 | Als Mitglied der Rolling Stones wäre er zu jung, aber für dieses Anliegen des Forums Clubkultur ist Bundesbauminister Seehofer genau richtig: In der BauNV müssen Clubs und Livemusikspielstätten endlich als kulturelle Orte anerkannt werden!Deshalb haben wir, das „Parlamentarische Forum Clubkultur“, diese Woche...

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