Familie, Senioren, Frauen & Jugend
Das BMFSFJ (Kurzform) ist mit einer breiten Themenpalette befasst. Man könnte es auch Ministerium für Gesellschaftspolitik nennen. Denn hier werden diverse gesetzliche Familienleistungen – am bekanntesten wohl das Elterngeld – ebenso verantwortet wie die Finanzierung bundesweiter Vorhaben und Dachverbände. Flankiert wird die Regierungspolitik durch etliche Modellprogramme im Bereich Frauen- und Genderpolitik, Alten- oder Familienpolitik oder auch im Feld des Ehrenamtes. Aber nicht alles, was vom BMFSFJ mit guter Intention umgesetzt wird, ist auch eine effiziente Maßnahme. Und umgekehrt enden die Kompetenzen des Ministeriums dort, wo andere Häuser viel stärker das Sagen haben. Zur Bekämpfung von Kinderarmut etwa ist das Bundesfinanzministerium oder auch das Arbeits- und Sozialministeriums des Bundes viel stärker gefragt.
09.03.2020|BR.de | CSU, CDU und SPD wollen Flüchtlingskinder aus Griechenland aufnehmen. Laut Koalitionsausschuss geht es um bis zu 1.500 Kinder, die in Europa verteilt werden sollen. Aus Sicht der Grünen greift der Beschluss „zu kurz“. Die grüne Bundestagsabgeordnete Ekin Deligöz findet am...
06.03.2020 | evangelisch.de | Berlin (epd). Bund und Länder tun nach Ansicht der Grünen nicht genug, um die Ausgaben für den Unterhaltsvorschuss zu verringern. Die Haushaltspolitikerin der Bundestagsfraktion, Ekin Deligöz, sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd), die Rückholquote sei enttäuschend. hier...
24.02.2020: Die LOKALE Zeitung Memmingen | Auf Einladung des Memminger Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen war am vergangenen Freitag die Bundestagsabgeordnete Ekin Deligöz zu Gast in Memmingen. Vollständigen Artikel hier lesen
13.02.2020: Fortbildungen in Teilzeit können nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz bereits zwar grundsätzlich gefördert werden, die Unterstützung beschränkt sich jedoch nur auf die Übernahme der Maßnahmekosten. Eine anteilige Förderung des Lebensunterhalts in Teilzeit ist bisher nicht möglich. Dies widerspricht dem berechtigten Interesse...
06.02.2020: Augsburger Allgemeine | Die Zahl der Kinder mit Hartz-IV-Leistungen ist in den vergangenen Jahren zwar zurückgegangen, aber nur leicht. Hartz-IV-Familien mit Kindern seien von der guten Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt abgekoppelt. Vollständigen Artikel lesen
04.02.2020: Dank des vielfältigen Engagements zivilgesellschaftlicher Organisationen und dank jedes einzelnen Coming-Out steigt nach Ansicht der Fragesteller seit Jahren die Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen (LSBTI) in Deutschland. In der vorliegenden Vorlage werden die Begriffe „transgeschlechtlich“...
06.01.2020: Zu den Aussagen von Ministerin Giffey zur Kita-Finanzierung erklärt Ekin Deligöz, Mitglied im Haushaltsausschuss: „Wenn der Bund über 2022 hinaus die Kita-Qualität wirklich fördern will, dann muss das Geld aber auch gezielt dafür ausgegeben werden. Dann sollte in Giffeys Paket auch...
10.12.2019: Menschen mit Behinderungen haben Anspruch auf Nachteilsausgleiche, um gleichberechtigt am Leben teilhaben zu können. Wenn jemand beispielsweise einen Rollstuhl benötigt oder Assistenz, um einer Erwerbsarbeit nachgehen zu können, dann müssen diese Teilhabeleistungen von den Sozialleistungsträgern finanziert werden. Je nachdem,...
23.10.2019: Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: Egal ob IT-Sicherheit, Software-Entwicklung oder künstliche Intelligenz – die Digitalisierung braucht in allen Bereichen deutlich mehr Frauen in den Hörsälen, Forschungszentren und IT-Unternehmen. Trotz aller vollmundigen Versprechen von Seiten...
23.09.2019: Es ist extrem ärgerlich, dass Bayern rund die Hälfte der Bundesgelder für Beitragsbefreiungen abzweigt. Denn auch in Bayern müsste noch viel mehr Geld in die Kita-Qualität gesteckt werden. Leider nutzt aber auch Bayern den zentralen Webfehler des Bundesgesetzes aus:...
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