Parlamentarische Staatssekretärin im BMFSFJ

Foto: Nils Hasenau

 

Mit Beginn der 20. Legislaturperiode wurde ich zur Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) ernannt.

Parlamentarische Staatssekretär*innen (PSt) unterstützen die Bundesministerin bei der Erfüllung politischer Aufgaben. Sie müssen – als Parlamentarische Staatssekretär*innen – Mitglieder des Deutschen Bundestages sein. Dieses Amt bildet ein wichtiges Scharnier zwischen Deutschem Bundestag und Bundesrat, deren Ausschüssen und den jeweiligen Bundesministerien. Außerdem sind wir auch eine wichtige Schnittstelle zwischen Ministerien und den Fraktionen des Bundestages, deren Arbeitskreisen und den politischen Parteien. Außerdem kann ich als PSt auch die Bundesministerin vor dem Bundestag, dem Bundesrat und in Sitzungen der Bundesregierung vertreten.

In diesem Rahmen wurde ich im April 2022 von Bundesministerin Lisa Paus zur Nationalen Kinderchancen-Koordinatorin ernannt. So kann ich sicherstellen, dass wir mit unserer Politik jedem Kind in Deutschland Zugang zu den Ressourcen ermöglichen, die für sein Wohlergehen und seine Entwicklung notwendig sind. Dazu stelle ich die Kooperation und Vernetzung der relevanten Akteurinnen und Akteure auf allen Ebenen sicher.

Dies führt dazu, dass ich in dieser Legislaturperiode im Vergleich zu meiner bisherigen Arbeit noch fokussierter am Thema Familie, Senioren, Frauen & Jugend arbeite, andere, weitere bisherige Themenschwerpunkte wie die Haushaltspolitik dagegen etwas kürzer treten.

 

Das BMFSFJ (Kurzform) ist mit einer breiten Themenpalette befasst. Man könnte es auch Ministerium für Gesellschaftspolitik nennen. Denn hier werden diverse gesetzliche Familienleistungen – am bekanntesten wohl das Elterngeld – ebenso verantwortet wie die Finanzierung bundesweiter Vorhaben und Dachverbände. Flankiert wird die Regierungspolitik durch etliche Modellprogramme im Bereich Frauen- und Genderpolitik, Alten- oder Familienpolitik oder auch im Feld des Ehrenamtes. Aber nicht alles, was vom BMFSFJ mit guter Intention umgesetzt wird, ist auch eine effiziente Maßnahme. Und umgekehrt enden die Kompetenzen des Ministeriums dort, wo andere Häuser viel stärker das Sagen haben. Zur Bekämpfung von Kinderarmut etwa ist das Bundesfinanzministerium oder auch das Arbeits- und Sozialministeriums des Bundes viel stärker gefragt.

13.05.2020 | Schule und Kita geschlossen, weiß-rote Absperrbänder vor Schaukeln und Rutschen, das wöchentliche Fußballtraining entfällt; das Treffen mit Freunden, der Besuch der Großeltern, der Ausflug ins Kindertheater – bis auf weiteres verschoben. Die pandemiebedingten Einschränkungen des öffentlichen Lebens treffen...

11.05.2020 | augsburger-allgemeine.de | Experten haben am Montag neue Zahlen zu Gewalttaten gegen Minderjährige vorgelegt. Im Schnitt werden in Deutschland zwei Kinder und Jugendliche pro Woche getötet. hier den kompletten Artikel lesen

07.05.2020 | saarbrücker-zeitung.de| Der wenig konkrete Kita-Beschluss der Bund-Länder-Runde erregt Kritik. Die Wirtschaft sei wichtiger als die Kinderrechte, lautet ein Vorwurf. hier den vollständigen Artikel lesen

02.05.2020 | augsburger.allgemeine.de | Die meisten Kinder sind seit Wochen daheim. Die Vizepräsidentin des Deutschen Kinderschutzbundes warnt, dass Gewalttaten in dieser Zeit oft ungesehen bleiben. hier gehts zum kompletten Artikel

22. April 2020: Die bundesweiten Maßnahmen gegen die Ausweitung der Corona-Pandemie stel- len das gesellschaftliche Leben und unsere sozialen Sicherungssysteme vor große wie völlig unbekannte Herausforderungen. Doch nicht alle Menschen treffen die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie gleichermaßen. So...
22.04. 2020 Das Kurzarbeitergeld ist ein bewährtes Kriseninstrument, das auch während der Corona-Pandemie entscheidend dazu beiträgt, Massenentlassungen zu verhin- dern. Deshalb war es richtig, die Beantragung von Kurzarbeitergeld zeitlich be- fristet bis 31.12.2020 zu erleichtern. Es ist zudem zu begrüßen,...
22.04.2020 Die Corona-Pandemie stellt unsere Gesellschaft vor große Herausforderungen. Der Bundestag hat am 25.3. 2020 unter anderem ein „Sozialschutz-Paket“ beschlossen, um existentielle Notlagen im Zuge der Corona-Krise abzufedern. Viele der beschlossenen Maßnahmen bewähren sich. Gleichzeitig wird deutlich, dass nicht alle Menschen von den Maßnahmen profitieren und gerade einige...

26.03.2020 | Augsburger-allgemeine.de | Mit dabei war auch eine Bundestagsabgeordnete – Der Kinderschutzbund Dillingen veranstaltete eine Klausurtagung, bei der sehr viele Teilnehmer zusammengekommen sind, wie es in der Pressemitteilung steht. kompletten Artikel hier lesen

12.03.2020: br.de | In der Sache ist sich die Groko einig: Sie will mehr Rechte für Kinder. Nur das „Wie“ ist umstritten. Ein Gesetzentwurf des SPD-geführten Justizministeriums wurde jetzt von der Union ausgebremst. Steht damit das ganze Vorhaben auf der...
09.03.2020|BR.de | CSU, CDU und SPD wollen Flüchtlingskinder aus Griechenland aufnehmen. Laut Koalitionsausschuss geht es um bis zu 1.500 Kinder, die in Europa verteilt werden sollen. Aus Sicht der Grünen greift der Beschluss „zu kurz“. Die grüne Bundestagsabgeordnete Ekin Deligöz findet am...
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Grüne - Für Bayern im Bundestag
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

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