Kleine Anfrage: Künstliche Intelligenz – Stand der Umsetzung der Vorschläge der High-Level Expert Group in Deutschland

12.12.2019: Bereits im April 2018 hat die Europäische Kommission ihre KI-Strategie (KI = künstliche Intelligenz) vorgelegt, die auf den drei Pfeilern der Erhöhung öffentlicher und privater Investitionen in die KI, der Vorbereitung auf sozioökonomische Veränderungen und der Gewährleistung eines geeigneten ethischen und rechtlichen Rahmens beruht (vgl. https://ec.europa.eu/transparency/regdoc/rep/1/2018/DE/COM-2018-237-F1-DE-MAIN-PART-1.PDF). Dieser KI-Strategie folgte im Dezember 2018 der mit den Mitgliedstaaten koordinierte Plan für künstliche Intelligenz (vgl. https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/news/coordinated-plan-artificial-intelligence). Die im Juni 2018 von der Europäischen Kommission eingesetzte High-Level Expert Group (HLEG) zu KI hat im April 2019 ihre Ethikleitlinien vorgelegt (vgl. https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/news/ethics-guidelines-trustworthy-ai). Aufbauend auf diesem ersten Ergebnis legte die Expertinnen- bzw. Expertengruppe im Juni dieses Jahres 33 Empfehlungen für politische Maßnahmen und Investitionen
vor (vgl. https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/news/policy-and-investment-recommendations-trustworthy-artificial-intelligence). Die Empfeh-lungen fokussieren grundsätzlich auf die Bereiche der Verbesserung individueller und gesellschaftlicher Befähigung und der verantwortungsvollen Entwicklung einer nützlichen KI, auf der Gestaltung des Privatsektors in Europa, auf der Unterstützung des öffentlichen Sektors bei der Nutzung von KI und auf dem Aufbau einer erstklassigen KI-Forschungsbasis in der EU.