Meine Reden im Bundestag

Arbeit & Soziales, Bundestagsreden, Haushalt & Finanzen, Meine Reden im Bundestag

11. Dez. 2020

Ein starker Sozialstaat ist kein Selbstläufer – Meine Rede zum Etat des BMAS

11. Dezember 2020 | Ja, es ist richtig: Wir haben einen starken Sozialstaat. Aber: Das ist kein Selbstläufer und es ist nichts Selbstverständliches. Man muss auch etwas dafür tun, dass der starke Sozialstaat stark bleibt!

Bundestagsreden, Familie, Senioren, Frauen & Jugend, Haushalt & Finanzen, Meine Reden im Bundestag

10. Dez. 2020

Keine Ruhmesleistung Frau Giffey – Rede zum Etat des BM FSFJ

10. Dezember 2020 | Wir haben zum Bundeshaushalt 2021 Geld für einen Aktionsplan gegen Homo- und Transfeindlichkeit beantragt und die finanzielle Stärkung der Antidiskriminierungsstelle. Die Koalition hat das abgelehnt. Dabei wäre das ein effektiver Beitrag, dass mehr Menschen sicher und...

Auswärtiges Amt, Bundestagsreden, Haushalt & Finanzen, Meine Reden im Bundestag

09. Dez. 2020

Wir brauchen eine Klimaaußenpolitik! – Meine Rede zum Auswärtigen Amt

09. Dezember 2020 | Mit diesem Haushalt sind wir für außenpolitische Herausforderungen nicht gut vorbereitet: Die Klimakrise ist eine der größten Verursacher für humanitäre Krisen. Da braucht es Antworten für, da muss man an die Ursachen ran – mit einer...

Arbeit & Soziales, Auswärtiges Amt, Bildung & Forschung, Bundestagsreden, Familie, Senioren, Frauen & Jugend, Haushalt & Finanzen, Meine Reden im Bundestag

08. Dez. 2020

Unsere Priorität ist: Klimakrise überwinden & soziale Gerechtigkeit herstellen!

„Unsere Priorität ist: Klimakrise überwinden & soziale Gerechtigkeit herstellen! Ihre Antwort, leibe GroKo, ist immer noch, Plastik zu bezuschussen & schmutzigen Diesel zu subventionieren – das sind keine zukunftsträchtigen Antworten!“

Arbeit & Soziales, Auswärtiges Amt, Bildung & Forschung, Bundestagsreden, Familie, Senioren, Frauen & Jugend, Haushalt & Finanzen, Meine Reden im Bundestag

02. Okt. 2020

Koalition im Wahljahr gut dastehen – Rede zum Haushalt 2021

02. Oktober 2020 | Die Regierung selber erklärt eine Finanzlücke von gut 42 Milliarden Euro von 2022 bis 2024. Da sind noch nicht einmal Globale Minderausgaben in Milliardenhöhe enthalten. Auch nicht absehbar notwendige Gelder an die Sozialkassen. Natürlich ist da...

Arbeit & Soziales, Bundestagsreden, Haushalt & Finanzen, Meine Reden im Bundestag

02. Okt. 2020

Schlechte Politik, die bei der schwarz-roten Rentenpolitik leider Tradition – Rede zum Etat des Bundesministerium für Arbeit & Soziales

02. Oktober 2020 | Wir haben heute über den mit größten Einzelplan mit einem Volumen von 164 Milliarden Euro beraten. Dieses Mal gehört er auch zu den Etats mit den größten Unsicherheiten. Der Fortgang der Pandemie kann sich noch massiv...

Bildung & Forschung, Bundestagsreden, Haushalt & Finanzen, Meine Reden im Bundestag

01. Okt. 2020

Viel Geld aber schlechtes Management – Rede zum Etat für Bildung und Forschung

01. Oktober 2020 | Auf die Bildungs- und Forschungspolitik fällt in den letzten Monaten durch die Corona-Pandemie ein besonders grelles Schlaglicht. Denn beide Politikbereiche müssen zentrale Fragen und Herausforderungen unserer Zeit adressieren. Diese Herausforderungen nehmen gerade die Haushaltsplanung in die...

Bundestagsreden, Familie, Senioren, Frauen & Jugend, Haushalt & Finanzen, Meine Reden im Bundestag

01. Okt. 2020

Die Haushaltsverhandlungen beginnen – Rede zum Etat für Familien, Senioren, Frauen und Jugend

01. Oktober 2020 | Die Haushaltsvorlage für den Bereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist biedere Hausmannskost ohne Ambitionen und neue Impulse sucht man vergeblich. Die Ministerin ist offenbar schon mehr mit der Berliner Landespolitik beschäftigt. Sie will ihre Zeit...

Haushalt & Finanzen, Meine Reden im Bundestag

02. Jul. 2020

Der 2. Nachtragshaushalt ist beschlossen

02.07.2020 | Nicht erst seit der Pandemie stehen viele Kommunen unter großem Druck. Etliche Kommunen können nur mit letzter Not ihre Kernaufgaben erfüllen. Bei anderen läuft es mehr schlecht als recht. Sozialkosten, Altschulden, Strukturwandel sind einige Stichworte.Die Pandemie zeigt gleichzeitig,...

Arbeit & Soziales, Haushalt & Finanzen, Meine Reden im Bundestag

23. Nov. 2018

Lieber Herr Heil, haben sie den Mut auch mal etwas anzugehen!

Der Rentenpakt ist verabschiedet worden. Mit der Mütterrente I und II hat die große Koaliton der Rentenkasse einen Bärendienst geleistet. Dafür bedient sich Minister Heil der Demografie-Reserve. Wer eins und eins zusammenzählen kann, lässt sich hier doch nicht täuschen –...

Keine anstehende Termine vorhanden

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

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