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23.07.2020 | Sobald eine Person erwerbsfähig und leistungsberechtigt im SGB II ist, betrifft dies nicht nur die jeweilige Person selbst, sondern alle weiteren im Haushalt lebenden Personen, sofern sie eine familiäre oder partnerschaftliche Beziehung zueinander pflegen. Denn so kommt sozialrechtlich...
23.07.2020 | Im Jahr 2015 ist das Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau gestartet. Seitdem können Kommunen, Städte oder Landkreise Fördermittel beantragen. Damit sollen unterversorgte Gebiete einen Netzzugang von mindestens 50 Mbit/s erhalten. Im Rahmen des Bundesförderprogramms Breitband können zum einen Gelder...
23.07.2020 | Deutschland hat die COVID-19-Pandemie bislang verhältnismäßig gut durch-gestanden. Dies ist insbesondere auch dem verantwortungsvollen Verhalten der Bevölkerung, ihrem Vertrauen in die wissenschaftliche Expertise sowie der frühen und breiten Verfügbarkeit von Testungen zu verdanken. Gleichwohl ist die Krise noch...
17.07.2020 | Die pluralistische Demokratie basiert auf dem erklärten Grundkonsens, dass die Würde eines jeden Menschen unantastbar ist. Sie zu achten und zu schützen, obliegt dem Staat. Doch allzu oft steht unsere Demokratie – sogar im wahrsten Sinne des Wortes...

16.07.2020 | kreisbote.de | Kaufbeuren – Die Kulturwerkstatt Kaufbeuren (KW) wird im Rahmen des Investitionspakts Soziale Integration im Quartier 2020 mit zwei Millionen Euro unterstützt. Das Geld soll in verschiedene geplante Maßnahmen gesteckt werden. kompletten Artikel hier lesen

16.07.2020 | Medienberichte deckten kürzlich erhebliche strukturelle Missstände bei der Fi-nanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) auf (vgl. https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/kampf-gegen-schwarzarbeit-teuer-und-wirkungslos-100.html). Verschiedene Medien berichten unter Berufung auf zahlreiche Insider, interne Berichte und eigene Recherchen davon, dass die Prüfeffizienz der FKS schon seit Jahren intern als...
14.07.2020 | Am 3. Juni 2020 hat der Koalitionsausschuss ein Konjunkturpaket beschlossen. Das Konjunkturpaket umfasst ein ganzes Bündel an innovationspolitischen Maßnahmen – das sogenannte Zukunftspaket. Damit soll laut Bundesregierung sichergestellt werden, dass Deutschland „gestärkt aus der Krise hervorgeht und langfristig...
10.07.2020 | Das Goethe-Institut ist Deutschlands größte Kulturinstitution und seit Jahrzehnten eine tragende Säule der deutschen Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik. Mit 157 Instituten in 98 Ländern fördert das Goethe-Institut, neben der Kenntnis der deutschen Sprache, die internationale und europäische kulturelle...
07.07.2020 | Bei einem Video-Seminar mit dem GreenCampus Uni Bayreuth und der Grünen Hochschulgruppe Augsburg waren wir uns alle einig: Ministerin Karliczek hat die Studierenden sehr lange in ihrer Not alleine gelassen hat! Zumal in den BAföG-Mitteln es noch Möglichkeiten...
07.07.2020 | Bildungszentren, Jugendherbergen, Schullandheime leiden enorm unter dem Corona Shut-down. Aber wir wollen sie dennoch erhalten, auch als Begegnungsstätten für Bildung und Jugendarbeit. Dazu waren der grüne Fraktionssprecher der Kreistagsfraktion Neu-Ulm , Helmut Meisel und ich zu einem sehr...
Ekin Deligöz Medienecho
Grüne - Für Bayern im Bundestag
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

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